Verbandsgemeindeverwaltung St. Goar-Oberwesel

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Bürgermeister Thomas Bungert

Rathausstr. 6
55430 Oberwesel

Telefon (06744) 911-0
Telefax (06744) 911-15

E-Mail E-Mail:
Homepage: www.sankt-goar-oberwesel.de

Der Verbandsgemeinde St. Goar - Oberwesel gehören folgende Kommunen an:

 

 

 


Die Verbandsgemeinde St. Goar - Oberwesel zählt ca. 9.000 Einwohner und liegt linksrheinisch am Mittelrhein im Tal der Loreley und erstreckt sich nach Westen in etwa bis zur Autobahn 61. Die Verbandsgemeinde verfügt über zentrale infrastrukturelle Einrichtungen sowie über eine Wirtschaftsstruktur, die von mittelständischem Gewerbe, Weinbau und Tourismus geprägt ist. Das kulturelle Angebot ist vielfältig und orientiert sich insbesondere an den Traditionen der Region.

 

Die Verbandsgemeinden wurden in Rheinland-Pfalz im Jahre 1972 im Zuge einer Verwaltungsreform gebildet, um durch Zusammenschlüsse von kleineren Gemeinden zu größeren Verwaltungseinheiten die kommunalen Organisationen zu rationalisieren. Hierbei spielte die Anzahl der Gemeinden keine Rolle, jedoch sollten mindestens 7.500 Einwohner zu einer Verbandsgemeinde zählen. Ein Großteil (über 80 %) der Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz hat zwischen 7.500 und 20.000 Einwohner. Die staatlichen und kommunalen Aufgaben der Gemeinden werden in den Verbandsgemeinden zentral von den Verbandsgemeindeverwaltungen wahrgenommen.


Aktuelle Meldungen

Verbandsgemeindeverwaltung am 24. August 2018 geschlossen

(16.08.2018)

Die Verbandsgemeindeverwaltung St. Goar-Oberwesel ist am Freitag, den 24. August 2018 wegen des diesjährigen Betriebsausfluges geschlossen.

 

Wir bitten um Beachtung.

 

Ihre Verbandsgemeindeverwaltung St. Goar-Oberwesel

Foto zu Meldung: Verbandsgemeindeverwaltung am 24. August 2018 geschlossen

Übersicht zum Stand der Kommunalreform

(01.08.2018)
Hintergrund

 

Das Land Rheinland-Pfalz hat sich durch das Landesgesetz über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform (KomVwRGrG) vom 28.09.2010 zum Ziel gesetzt, die Leistungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Verwaltungskraft der Verbandsgemeinden im Interesse einer bestmöglichen Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger durch Gebietsänderung zu verbessern. Der Freiwilligkeit gebietlicher Veränderungen wird dabei Vorrang eingeräumt (§ 1 Abs. 1 KomVwRGrG).

 

Das besagte Landesgesetz bestimmt, dass eine Gebietsänderung, die aus Gründen des Gemeinwohls erforderlich ist und nicht freiwillig erfolgt, nach vorheriger Anhörung der beteiligten Gebietskörperschaften ohne deren Zustimmung durch Gesetz geregelt wird (§ 3 Abs. 5 KomVwRGrG).

 

Im Falle der freiwilligen Bildung einer neuen Verbandsgemeinde aus Verbandsgemeinden sind übereinstimmende Willensbekundungen zur freiwilligen Gebietsänderung der Räte der betroffenen Verbandsgemeinden und der Räte ihrer Ortsgemeinden/Städte in Beschlussform erforderlich. Die Zustimmung der Ortsgemeinden/Städte gilt als erteilt, wenn jeweils mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden/Städte der bisherigen Verbandsgemeinden zugestimmt hat und in diesen Gemeinden jeweils mehr als die Hälfte der Einwohner der bisherigen Verbandsgemeinden wohnt (vgl. § 3 Abs. 2 Sätze 1 und 3 i.V.m. Abs. 1 Satz 4 KomVwRGrG).

 

Für die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel besteht aufgrund des vorbezeichneten Gesetzes Fusionsbedarf.

 

Angestrebte Fusion mit der Verbandsgemeinde Emmelshausen

 

Im Rahmen eines ersten Gespräches der Bürgermeister, Beigeordneten und Fraktionssprecher der beiden Verbandsgemeinden am 11.07.2017 in Emmelshausen wurden beiderseits sehr positive Signale ausgesandt.

 

In der Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Emmelshausen am 26.10.2017 war Bürgermeister Unkel beauftragt worden, mit Vertretern der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel in konkrete Verhandlungen zu treten, nachdem der Rat zuvor einen möglichen freiwilligen Zusammenschluss im Rahmen der im Land Rheinland-Pfalz zurzeit betriebenen Kommunal- und Verwaltungsreform prinzipiell positiv bewertet hatte

 

Diese Verhandlungen konnten bedingt durch den in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel durchzuführenden Bürgerentscheid zu der Frage, ob die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel zunächst ausschließlich mit der Stadt Boppard Fusionsverhandlungen mit dem Ziel der Bildung einer neuen Verbandsgemeinde führen soll, erst im Anschluss daran weitergeführt werden. Der Bürgerentscheid, der am 11.03.2018 stattfand, brachte im Ergebnis ein deutliches Votum zugunsten von Verhandlungen mit der Verbandsgemeinde Emmelshausen.

 

Der Verbandsgemeinderat St. Goar-Oberwesel bekundete daraufhin mit Beschluss vom 22.03.2018 die Fusionsbereitschaft mit der Verbandsgemeinde Emmelshausen und beauftragte Bürgermeister Bungert und den dortigen Ältestenrat, die Gespräche mit der Verbandsgemeinde Emmelshausen weiterzuführen mit dem Ziel, einen Fusionsvertrag auszuarbeiten.

 

Zum Stichtag 31.12.2017 waren in der Verbandsgemeinde Emmelshausen 14.700 Personen und in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel 8.976 Personen mit Hauptwohnung gemeldet, so dass in einer neuen Verbandsgemeinde rund 23.700 Personen leben würden. Die neue Verbandsgemeinde würde dann 33 Ortsgemeinden, darunter drei Städte umfassen.

 

Fusionsvereinbarung

 

Unmittelbar nach dieser Entscheidung trafen sich bereits am 29.03.2018 die Ältestenräte beider Seiten in einem erweiterten personellen Rahmen (Bürgermeister/in der heutigen Sitzgemeinden, Personalratsvorsitzende, Gleichstellungsbeauftragte) zu einer weiteren gemeinsamen Sitzung, in deren Verlauf der Prozess der Verhandlungen über eine Fusionsvereinbarung und die darauf aufbauenden weiteren Maßnahmen zur Vorbereitung einer Fusion institutionalisiert wurden. So wurde beispielsweise ein gemeinsamer Lenkungsausschuss eingesetzt und die Notwendigkeit von Planungsteams und Arbeitsgruppen anerkannt. Zudem wurde den Sitzungsteilnehmer/innen ein abgestimmter Vorentwurf für eine Fusionsvereinbarung als Information zu möglichen Inhalten vorgelegt.

 

Abschließend wurde die konstituierende Sitzung des Lenkungsausschusses für Montag, 14.05.2018 terminiert und zwar mit dem Ziel, den zuvor von den gebildeten Arbeitsgruppen erarbeiteten Vorentwurf einer Fusionsvereinbarung für die weiteren Gremienberatungen freizugeben. Der Lenkungsausschuss hat sich dann in dieser Sitzung mit dem Vorentwurf der Fusionsvereinbarung befasst und nach kleineren Änderungen diesen als Entwurf für die Beratungen und Entscheidungen in den Gremien der beiden Verbandsgemeinden und für eine frühzeitige Beteiligung der zugehörigen Ortsgemeinden und Städte freigegeben.

 

Nach Vorliegen der vorbezeichneten Ratsbeschlüsse mit Erreichen der gesetzlich vorgeschriebenen Quoren auf Seiten der Ortsgemeinden/Städte beider Verbandsgemeinden kann die Fusionsvereinbarung unterzeichnet und damit der übereinstimmende Wille zur freiwilligen Gebietsänderung gegenüber dem Land Rheinland-Pfalz erklärt werden.

 

Das Land Rheinland-Pfalz wird dann den Entwurf des entsprechenden Landesgesetzes über den freiwilligen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und St. Goar-Oberwesel (Fusionsgesetz) final erarbeiten und in das Gesetzgebungsverfahren einbringen, in welchem die betroffenen Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden gehört werden.

 

Die Planungen des Landes Rheinland-Pfalz zielen auf einen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und St. Goar-Oberwesel zum 01.01.2020. Dieser Fusionszeitpunkt hätte den Vorteil, dass die Organe der neu gebildeten Verbandsgemeinde nicht zu einem gesonderten Termin gewählt werden müssten, sondern die Wahlen zusammen mit den allgemeinen Kommunalwahlen 2019, die voraussichtlich am 26.05.2019 erfolgen, stattfinden könnten. Dafür müsste aber das angesprochene Verfahren zum Erlass des Fusionsgesetzes möglichst bald eingeleitet und zum Abschluss gebracht werden, da darin auch Regelungen zur Vorbereitung und Durchführung der besagten Wahlen enthalten sein werden.

 

In Anbetracht dessen erwartet das für das Fusionsgesetz federführende Ministerium des Innern und für Sport (MdI) die Vorlage der Vereinbarung über die freiwillige Fusion spätestens im September/Oktober 2018, gerne auch früher.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Der freiwillige Zusammenschluss der Verbandsgemeinde Emmelshausen und St. Goar-Oberwesel wird ohne Zweifel auch finanzielle Auswirkungen haben. Diese lassen sich gegenwärtig nicht ansatzweise umfassend monetär ausdrücken. Daher wird an dieser Stelle zunächst auf die zuvor beschriebene Zielsetzung des Reformprozesses verwiesen.

 

Darüber hinaus darf aber nicht unerwähnt bleiben, dass das Land Rheinland-Pfalz bereit ist, eine angestrebte freiwillige Gebietsänderung der Verbandsgemeinden Emmelshausen und St. Goar-Oberwesel mit einer Entschuldungshilfe in Höhe von 2 Mio. Euro zu unterstützen.

 

Beschlüsse der Gremien

 

Der Verbandsgemeinderat Emmelshausen hat in seiner Sitzung am 14.06.2018 einstimmig dem Abschluss der Vereinbarung über den freiwilligen Zusammenschluss der Verbandsgemeinde Emmelshausen und der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel zur Bildung der neuen Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein (Fusionsvereinbarung) zugestimmt.

 

Der Verbandsgemeinderat St. Goar-Oberwesel hat dem Abschluss der Fusionsvereinbarung mit 16 Ja-Stimmen (bei einer Enthaltung) in seiner Sitzung am 21.06.2018 die Zustimmung erteilt.

 

 Auch die Stadt- und Ortsgemeinderäte in unserer Verbandsgemeinde haben der Fusionsvereinbarung zugestimmt: 

 

Stand der Beratungen über die Fusionsvereinbarung
der Verbandsgemeinde Emmelshausen und der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel
zur Bildung der neuen Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein
Körperschaft Sitzungs-
termin
Stimm-berechtigte An-
wesende
Ja-
Stimmen
Nein-
Stimmen
Enthal-
tungen
Anzahl der
Einwohner*

OG

Damscheid

10.07.2018 13 11 11 - - 644

OG

Laudert

31.07.2018 9 7 7 - - 409
OG Niederburg 18.07.2018 13 11 11 - - 657
Stadt Oberwesel 11.07.2018 21 19 17 1 1 2.869
OG Perscheid 09.07.2018 9 8 8 - - 362

Stadt

St. Goar

25.07.2018 21 19 18 - 1 2.776

OG

Urbar

25.07.2018 13 10 10 - - 713
OG Wiebelsheim 24.07.2018 13 10 7 - 3 519
VG St. Goar-Oberwesel 21.06.2018 25 17 16 - 1 8.949
    Gesamt 112 105 1 6 8.949
        93,75% 0,89% 5,36% 100,00%
* Einwohnerzahl: Hauptwohnsitze per 30.06.2017         der EW

 

[Entwurf der Fusionsvereinbarung (PDF-Datei, Stand 14.05.2018)]

Foto zu Meldung: Übersicht zum Stand der Kommunalreform


Veranstaltungen

18.08.​2018
10:00 Uhr
Bücherflohmarkt in St. Goar
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18.08.​2018
14:30 Uhr
DJK-Sporttag
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18.08.​2018
16:00 Uhr
Musikalische Stadtführung in St. Goar
[mehr]
 
18.08.​2018
21:00 Uhr
Laternenführung auf Burg Rheinfels
[mehr]
 
18.08.​2018 bis
19.08.​2018
Sommerfest der Feuerwehr
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18.08.​2018 bis
19.08.​2018
Feuerwehrfest in Damscheid
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19.08.​2018
10:00 Uhr
Backesfest in Urbar
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19.08.​2018
10:30 Uhr
Oelsberg-Wanderung
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19.08.​2018
11:30 Uhr
Kirchenmusik in Oberwesel
[mehr]
 
19.08.​2018
19:00 Uhr
Konzert in St. Goar
[mehr]
 
24.08.​2018
20:00 Uhr
Feuerwehrfest in Wiebelsheim
[mehr]
 
24.08.​2018 bis
26.08.​2018
Feuerwehrfest in Niederburg
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25.08.​2018
11:00 Uhr
Stadtführung in St. Goar
[mehr]
 
25.08.​2018
16:00 Uhr
Musikalische Stadtführung in St. Goar
[mehr]
 
25.08.​2018
19:00 Uhr
Konzert in St. Goar
[mehr]
 
25.08.​2018 bis
26.08.​2018
Sommerfest im Martinsgarten
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26.08.​2018
10:00 Uhr
Feuerwehrfest in Wiebelsheim
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26.08.​2018
14:00 Uhr
Spielplatzfest in Biebernheim
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